AGB
1. Allgemein. Vertragspartner
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der Firma Dubrau GmbH, Muldinsel 1 in 06800 Jeßnitz, und unseren Kunden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zustimmen.
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2. Angebot und Vertragsabschluss
Bei der Darstellung der Produkte im Online-Shop handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung an den Kunden. Sämtliche Artikel sind verfügbar solange der Vorrat reicht. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, senden wir in der Regel eine Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt, sofern nicht anders angegeben, keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass wir die Bestellung erhalten haben. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir den Vertragsschluss bestätigen oder das bestellte Produkt versenden. Wir sind insbesondere berechtigt, einen Vertragsschluss abzulehnen, wenn die bestellten Mengen den haushaltsüblichen Rahmen überschreiten. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des üblichen und Zumutbaren vorbehalten.
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3. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Als Endverbraucher (Finnenkunden sind davon ausgeschlossen) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor Eingang der Ware, bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung. Auch in diesen Fällen beginnt die Frist erst einen Tag nach Eingang der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder ggf. die Rücksendung der Sache ist zu richten an:
Dubrau GmbH
Muldinsel 1
06800 Jeßnitz
Telefon: +49 (0) 3494 / 72 009 0 (Montag – Freitag, 8-16 Uhr)
Telefax: +49 (0) 3494 / 72 009 22
E-Mail:kontakt@dhcomp.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde) oder Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
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Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen können zurückgesandt werden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Haben Sie den Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten.
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4. Lieferung, Teilleistungen
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.
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5. Termine und Fristen, Nachfrist
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sofern wir dem Kunden nicht im Einzelfall eine verbindliche Zusage erteilt haben. Verzögert sich die Lieferung augrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation), wird die Lieferfrist angemessen verlängert, maximal aber um vier (4) Wochen. Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens zwei (2) Wochen.
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6. Gefahrenübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmen mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt.
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7. Zahlung, Aufrechnung
Die Preise enthalten den zur Zeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuersatz. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen ohne Abzüge und Skonti zu leisten. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem kann der Kunde mit einer Gegenforderung aufrechnen, die an die Stelle eines ihm zustehenden Zurückbehaltungsrechts aus diesem Vertragsverhältnis getreten ist.
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8. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Dubrau GmbH. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, sind diese auf Kosten des Kunden regelmäßig durchzuführen. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware zu unterrichten. Weiterhin sind Besitzwechsel der Ware sowie Anschriftenwechsel unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug und bei Verletzung der Pflicht, die Ware pfleglich zu behandeln, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist. Kunden, die Unternehmer (§ 14 BGB) sind, sind berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. An die Stelle der Sicherung durch die veräußerte Ware tritt der Kunde seinen Kaufpreisanspruch an die Dubrau GmbH ab. Der Kunde ist deshalb verpflichtet, auf Verlangen der Dubrau GmbH die Person des Weiterverkäufers offen zu legen (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
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9. Rücktrittsrechte
Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn
1. Wir
(a.) auf Grund einer Verletzung der vertraglichen Pflichten durch unsere Lieferanten oder
(b.) wegen sonstiger nicht vorhersehbarer und durch zumutbare Aufwendungen nicht zu überwindende Leistungshindernisse nicht zur Lieferung der Kaufsache nicht in der Lage sind und den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informiert oder
2. der Kunde fehlerhafte Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder sonstige Anhaltspunkte dafür sprechen, dass der Kunde objektiv nicht kreditwürdig ist und unser Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises dadurch gefährdet ist, Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben jeweils unberührt. Machen wir von unserem Rücktrittsrecht Gebrauch, sind wir verpflichtet, bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Unser Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn wir den Rücktrittsgrund zu vertreten haben. Gesetzliche Rücktritts- und Anfechtungsrechte bleiben von dieser Regelung unberührt.
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10. Mängelhaftung
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr, bei Verbrauchern zwei Jahre. Beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche in jedem Fall ein Jahr. Sie beginnt mit der Lieferung. Im weiteren gelten für die Mängelhaftung die gesetzlichen Regelungen. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.
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11. Testlieferung und Demonstrationsversionen
Für Testzwecke gelieferte Gegenstände (Hardware, Software einschließlich Datenträger, Dokumentation) sind Eigentum der DUBRAU GmbH. Sie dürfen vom Kunden nur aufgrund gesonderter Vereinbarungen mit der DUBRAU GmbH genutzt werden. Sie sind pfleglich zu behandeln und auf Verlangen jederzeit an die DUBRAU GmbH herauszugeben. Bei kostenlosen Testinstallationen und Demonstrationsversionen haftet die DUBRAU GmbH nur für Vorsatz. Auf Demonstrationsversionen enthaltene technische Nutzungsbeschränkungen dürfen nicht ausgeschaltet oder umgangen werden.
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12. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
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